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Anwendungsvorrang des Unionsrechts
Der Anwendungsvorrang verdrängt entgegenstehendes nationales Recht im Einzelfall, ohne es aufzuheben: Art. 4 EUV, Art. 288 AEUV und Art. 23 GG im Überblick.
WeiterlesenUntätigkeitsklage nach § 75 VwGO
Die Untätigkeitsklage nach § 75 VwGO durchbricht das Vorverfahren des § 68 VwGO: Fristen, zureichender Grund und gerichtliche Aussetzung im Prüfungsschema.
WeiterlesenVerwendungsersatz nach §§ 994 ff. BGB
Notwendige und nützliche Verwendungen nach §§ 994, 996 BGB, ihre Sperrwirkung und das Zurückbehaltungsrecht aus § 1000 BGB im Überblick.
WeiterlesenNichtleistungskondiktion und Subsidiarität, § 812 BGB
Erklärt die Nichtleistungskondiktion nach § 812 Abs. 1 BGB und den Grundsatz der Subsidiarität gegenüber Leistungskondiktion und EBV, mit Prüfungsschema.
WeiterlesenNichtigkeitsklage nach Art. 263 AEUV
Nichtigkeitsklage nach Art. 263 AEUV: Zulässigkeit, Klagebefugnis nach der Plaumann-Formel und Rechtsfolge der Nichtigerklärung im Überblick.
WeiterlesenVertragsverletzungsverfahren nach Art. 258 AEUV
Prüfungsschema zum Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 258 AEUV: Vorverfahren, Klagebefugnis der Kommission und Abgrenzung zu Art. 259, 260 AEUV.
WeiterlesenAnhörung nach § 28 VwVfG und Heilung nach § 45 VwVfG
Wann die Anhörung nach § 28 VwVfG entbehrlich ist und wie ihr Fehlen nach § 45 VwVfG bis zur letzten Tatsacheninstanz geheilt werden kann.
WeiterlesenErmessen und Ermessensfehler: § 40 VwVfG, § 114 VwGO
Ermessensnichtgebrauch, Ermessensüberschreitung und Ermessensfehlgebrauch: die drei Ermessensfehler nach § 40 VwVfG und § 114 VwGO im Klausuraufbau.
WeiterlesenNebenbestimmungen zum Verwaltungsakt, § 36 VwVfG
Nebenbestimmungen nach § 36 VwVfG: Arten, Zulässigkeit bei gebundenem und Ermessens-VA, Grenzen sowie Folgen über § 49 Abs. 2, Abs. 3 und § 49a VwVfG.
WeiterlesenRücknahme eines Verwaltungsakts nach § 48 VwVfG
Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte nach § 48 VwVfG: Schema, Vertrauensschutz (Abs. 2), Jahresfrist (Abs. 4) und Abgrenzung zum Widerruf nach § 49 VwVfG.
WeiterlesenWiderruf eines Verwaltungsakts nach § 49 VwVfG
Widerruf eines Verwaltungsakts nach § 49 VwVfG: Prüfungsschema, Widerrufsgründe der Absätze 1 bis 3, Jahresfrist, Ermessen und Erstattung nach § 49a VwVfG.
WeiterlesenFortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO)
Fortsetzungsfeststellungsklage nach § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO: Prüfungsschema, berechtigtes Interesse, Abgrenzung zur Anfechtungsklage und Klausurfehler.
WeiterlesenNeue Artikel und der Start von Juvana in einer Mail.
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