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Artikel

Examensrelevante Rechtsprechung, Artikel für Artikel.

13 Artikel zu Anspruchsgrundlagen, Rechtsbehelfen und Streitständen. Jede zitierte Entscheidung ist gegen den eigenen Bestand geprüft. Was sich nicht belegen ließ, steht nicht drin.

13 Min.
Rechtsbehelf

Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO)

Fortsetzungsfeststellungsklage nach § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO: Erledigung, statthafte Klageart, Feststellungsinteresse und Begründetheit im Prüfungsschema.

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16 Min.
Rechtsinstitut

Der Verwaltungsakt nach § 35 VwVfG

Die Merkmale des Verwaltungsakts nach § 35 VwVfG, die Allgemeinverfügung nach Satz 2 sowie die Folgen für Bekanntgabe (§ 41) und Wirksamkeit (§ 43 VwVfG).

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14 Min.
Rechtsbehelf

Feststellungsklage nach § 43 VwGO

Feststellungsklage nach § 43 VwGO: Rechtsverhältnis, berechtigtes Feststellungsinteresse und Subsidiarität nach Abs. 2 im Prüfungsschema, mit Abgrenzung.

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15 Min.
Rechtsbehelf

Normenkontrolle nach § 47 VwGO

Normenkontrollantrag nach § 47 VwGO: Zuständigkeit des OVG, Antragsgegenstand nach Abs. 1 Nr. 1 und 2, Antragsbefugnis, Jahresfrist und Wirkung nach Abs. 5.

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17 Min.
Rechtsbehelf

Vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 V VwGO

Antrag nach § 80 V VwGO: Statthaftigkeit, Anordnung und Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, § 80 II, III, VI, VII VwGO, Abgrenzung und Schema.

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15 Min.
Rechtsbehelf

Anfechtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO): Zulässigkeit, Begründetheit, Abgrenzung

Die Anfechtungsklage nach § 42 Abs. 1 Alt. 1, Abs. 2 VwGO: Zulässigkeit Punkt für Punkt, Begründetheit nach § 113 Abs. 1 VwGO, Abgrenzung und Klausurfehler.

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17 Min.
Rechtsbehelf

Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 2 VwGO)

Die Verpflichtungsklage nach § 42 Abs. 1 Alt. 2 VwGO: Zulässigkeit Punkt für Punkt, Klagebefugnis, Spruchreife und Tenor nach § 113 Abs. 5 VwGO.

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12 Min.
Straftatbestand

§ 315b StGB: gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr

Außen- und Inneneingriff, die Pervertierung des Verkehrsvorgangs, konkrete Gefahr und bedeutender Wert. Mit Abgrenzung zu § 315c StGB, Schema und Selbsttest.

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10 Min.
Anspruchsgrundlage

§ 985 BGB: der Herausgabeanspruch des Eigentümers

Eigentum, Besitz und das Recht zum Besitz nach § 986 BGB. Aufbau, Rechtsfolge, Konkurrenzen zu § 861 und § 546, mit Kurzschema und Selbsttest.

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9 Min.
Dogmatische Figur

Maßnahme gleicher Wirkung: die Dassonville-Formel

Die Formel im Wortlaut, ihre Herkunft im Urteil Dassonville, die Einschränkung durch Cassis de Dijon und Keck, dazu Fallgruppen, Kurzschema und Selbsttest.

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13 Min.
Rechtsinstitut

Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV)

Vindikationslage, die Sperrwirkung des § 993 Abs. 1 Hs. 2 BGB und die Ansprüche der §§ 985 bis 1003 BGB, in Tabellen sortiert, mit Kurzschema und Selbsttest.

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13 Min.
Rechtsbehelf

Einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO

Sicherungs- und Regelungsanordnung, Anordnungsanspruch, Anordnungsgrund und das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache, mit Schema, Beispielen und Selbsttest.

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