Europarecht mit geprüften Fundstellen.
13 Artikel. Jede zitierte Entscheidung steht im eigenen Bestand, mit Gericht, Datum und Aktenzeichen.
Dienstleistungsfreiheit nach Art. 56 AEUV
Dienstleistungsfreiheit nach Art. 56 AEUV im Prüfungsschema: Schutzbereich, Beschränkung, Rechtfertigung und Abgrenzung zu Art. 57 und Art. 49 AEUV.
WeiterlesenNiederlassungsfreiheit nach Art. 49 AEUV
Niederlassungsfreiheit, Art. 49 AEUV: Schutzbereich, Beschränkung und Rechtfertigung (Art. 52, 54 AEUV) mit der EuGH-Rechtsprechung im Schema.
WeiterlesenArbeitnehmerfreizügigkeit nach Art. 45 AEUV
Arbeitnehmerfreizügigkeit nach Art. 45 AEUV im Prüfungsaufbau: Schutzbereich, Eingriff und Rechtfertigung nach Art. 45 Abs. 2 bis 4 AEUV mit EuGH-Fällen.
WeiterlesenCassis de Dijon und die zwingenden Erfordernisse
Cassis de Dijon und zwingende Erfordernisse: wie die Rechtfertigung neben Art. 36 AEUV bei Art. 34 AEUV geprüft wird, mit Leitentscheidungen.
WeiterlesenKeck-Formel und Verkaufsmodalitäten: Grenze des Art. 34 AEUV
Keck-Formel zu Art. 34 AEUV: Wann Verkaufsmodalitäten keine Maßnahme gleicher Wirkung sind, mit Prüfung, Fallgruppen und Klausurfehlern.
WeiterlesenVorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV: Vorlagerecht, Vorlagepflicht, Schema
Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV: Vorlagegericht, Vorlagegegenstand, Vorlagerecht und Vorlagepflicht (Abs. 3) im Prüfungsschema.
WeiterlesenStaatshaftung nach Francovich: Voraussetzungen und Prüfungsschema
Staatshaftung nach Francovich: die drei Voraussetzungen, Haftung für Gesetzgeber und letztinstanzliche Gerichte, Abgrenzung zu Art. 340 AEUV.
WeiterlesenUnmittelbare Wirkung von Richtlinien: Formel und Grenzen
Unmittelbare Wirkung von Richtlinien nach Art. 288 Abs. 3 AEUV: die Formel, ihre Voraussetzungen, die fehlende horizontale Wirkung und der Klausuraufbau.
WeiterlesenAnwendungsvorrang des Unionsrechts
Der Anwendungsvorrang verdrängt entgegenstehendes nationales Recht im Einzelfall, ohne es aufzuheben: Art. 4 EUV, Art. 288 AEUV und Art. 23 GG im Überblick.
WeiterlesenNichtigkeitsklage nach Art. 263 AEUV
Nichtigkeitsklage nach Art. 263 AEUV: Zulässigkeit, Klagebefugnis nach der Plaumann-Formel und Rechtsfolge der Nichtigerklärung im Überblick.
WeiterlesenVertragsverletzungsverfahren nach Art. 258 AEUV
Prüfungsschema zum Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 258 AEUV: Vorverfahren, Klagebefugnis der Kommission und Abgrenzung zu Art. 259, 260 AEUV.
WeiterlesenMaßnahme gleicher Wirkung: die Dassonville-Formel
Die Formel im Wortlaut, ihre Herkunft im Urteil Dassonville, die Einschränkung durch Cassis de Dijon und Keck, dazu Fallgruppen, Kurzschema und Selbsttest.
WeiterlesenWarenverkehrsfreiheit, Art. 34 AEUV
Der Aufbau der Warenverkehrsfreiheit: Warenbegriff, Adressaten, Dassonville und Keck, Rechtfertigung nach Art. 36 AEUV und zwingende Erfordernisse. Mit Schema.
WeiterlesenNeue Artikel und der Start von Juvana in einer Mail.
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