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Cassis de Dijon und die zwingenden Erfordernisse
Cassis de Dijon und zwingende Erfordernisse: wie die Rechtfertigung neben Art. 36 AEUV bei Art. 34 AEUV geprüft wird, mit Leitentscheidungen.
WeiterlesenAbtretung des Herausgabeanspruchs nach § 931 BGB
§ 931 BGB ersetzt die Übergabe, wenn ein Dritter besitzt: Voraussetzungen, Abgrenzung zu §§ 929, 930 BGB und gutgläubiger Erwerb nach § 934 BGB.
WeiterlesenRäuberischer Diebstahl, § 252 StGB: Prüfungsschema und Merkmale
Räuberischer Diebstahl nach § 252 StGB: Prüfungsschema, Merkmale, Verhältnis zu §§ 249, 250 StGB, Konkurrenzen und typische Klausurfehler im Überblick.
WeiterlesenKeck-Formel und Verkaufsmodalitäten: Grenze des Art. 34 AEUV
Keck-Formel zu Art. 34 AEUV: Wann Verkaufsmodalitäten keine Maßnahme gleicher Wirkung sind, mit Prüfung, Fallgruppen und Klausurfehlern.
WeiterlesenFremdbesitzerexzess: Haftung des Besitzmittlers nach § 991 BGB
Fremdbesitzerexzess im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis: Prüfungsschema zu § 991 BGB, Sperrwirkung der §§ 987 ff., §§ 989, 990 und die Grenze zu § 823 BGB.
WeiterlesenSperrwirkung des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses gegenüber Bereicherungs- und Deliktsrecht
Sperrwirkung des EBV: § 993 Abs. 1 BGB, Nutzungsherausgabe und Schadensersatz nach § 812 und § 823 BGB, mit Prüfungsschema.
WeiterlesenVindikationslage: Eigentümer-Besitzer-Verhältnis nach §§ 985, 987 BGB
Die Vindikationslage im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis: Voraussetzungen des § 985 BGB, Nutzungen nach § 987 BGB und Abgrenzung zu §§ 986, 988, 990 BGB.
WeiterlesenVorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV: Vorlagerecht, Vorlagepflicht, Schema
Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV: Vorlagegericht, Vorlagegegenstand, Vorlagerecht und Vorlagepflicht (Abs. 3) im Prüfungsschema.
WeiterlesenAllgemeine Leistungsklage im Verwaltungsprozess
Allgemeine Leistungsklage: Prüfungsschema der Zulässigkeit, Abgrenzung zur Feststellungsklage (§ 43 II VwGO) und Zwischenurteil über den Grund (§ 111 VwGO).
WeiterlesenLeistungskondiktion nach § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB
Leistungskondiktion nach § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB: Prüfungsschema mit Leistung, Erlangtem und fehlendem Rechtsgrund, Abgrenzung zu Alt. 2 und S. 2.
WeiterlesenCulpa in contrahendo: Haftung aus vorvertraglichem Schuldverhältnis
Culpa in contrahendo im Schema: Schuldverhältnis nach § 311 Abs. 2 und 3 BGB, Pflichtverletzung nach § 241 Abs. 2, Schadensersatz nach § 280 Abs. 1 BGB.
WeiterlesenÜbereignung beweglicher Sachen nach § 929 BGB
Übereignung beweglicher Sachen nach § 929 BGB: Einigung, Übergabe, Ersatz nach §§ 930, 931 und gutgläubiger Erwerb nach §§ 932 bis 935 im Schema.
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