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Verwaltungsprozessrecht

11 Artikel in der Reihenfolge des Gesetzes. Von oben nach unten gelesen ergibt das den Stoff, so wie er in der Klausur geprüft wird.

  1. § 2 VwGORechtsbehelfReformatio in peius im Widerspruchsverfahren: Klage gegen den verbösernden WiderspruchsbescheidReformatio in peius im Widerspruchsverfahren: Die Anfechtungsklage gegen den Widerspruchsbescheid nach §§ 68 I 2 Nr. 2, 79 I Nr. 2, 78 II VwGO im Schema.
  2. § 42 VwGORechtsbehelfAnfechtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO): Zulässigkeit, Begründetheit, AbgrenzungDie Anfechtungsklage nach § 42 Abs. 1 Alt. 1, Abs. 2 VwGO: Zulässigkeit Punkt für Punkt, Begründetheit nach § 113 Abs. 1 VwGO, Abgrenzung und Klausurfehler.
  3. § 42 VwGODogmatische FigurKlagebefugnis und Schutznormtheorie (§ 42 Abs. 2 VwGO)Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO: Möglichkeitstheorie, Adressatentheorie und Schutznormtheorie mit Prüfungsaufbau, Fallgruppen und typischen Klausurfehlern.
  4. § 42 VwGORechtsbehelfVerpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 2 VwGO)Die Verpflichtungsklage nach § 42 Abs. 1 Alt. 2 VwGO: Zulässigkeit Punkt für Punkt, Klagebefugnis, Spruchreife und Tenor nach § 113 Abs. 5 VwGO.
  5. § 43 VwGORechtsbehelfFeststellungsklage nach § 43 VwGOFeststellungsklage nach § 43 VwGO: Rechtsverhältnis, berechtigtes Feststellungsinteresse und Subsidiarität nach Abs. 2 im Prüfungsschema, mit Abgrenzung.
  6. § 47 VwGORechtsbehelfNormenkontrolle nach § 47 VwGONormenkontrollantrag nach § 47 VwGO: Zuständigkeit des OVG, Antragsgegenstand nach Abs. 1 Nr. 1 und 2, Antragsbefugnis, Jahresfrist und Wirkung nach Abs. 5.
  7. § 75 VwGORechtsbehelfUntätigkeitsklage nach § 75 VwGODie Untätigkeitsklage nach § 75 VwGO durchbricht das Vorverfahren des § 68 VwGO: Fristen, zureichender Grund und gerichtliche Aussetzung im Prüfungsschema.
  8. § 80 VwGORechtsbehelfVorläufiger Rechtsschutz nach § 80 V VwGOAntrag nach § 80 V VwGO: Statthaftigkeit, Anordnung und Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung, § 80 II, III, VI, VII VwGO, Abgrenzung und Schema.
  9. § 111 VwGORechtsbehelfAllgemeine Leistungsklage im VerwaltungsprozessAllgemeine Leistungsklage: Prüfungsschema der Zulässigkeit, Abgrenzung zur Feststellungsklage (§ 43 II VwGO) und Zwischenurteil über den Grund (§ 111 VwGO).
  10. § 113 VwGORechtsbehelfFortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO)Fortsetzungsfeststellungsklage nach § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO: Prüfungsschema, berechtigtes Interesse, Abgrenzung zur Anfechtungsklage und Klausurfehler.
  11. § 123 VwGORechtsbehelfEinstweilige Anordnung nach § 123 VwGOSicherungs- und Regelungsanordnung, Anordnungsanspruch, Anordnungsgrund und das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache, mit Schema, Beispielen und Selbsttest.